Die Abgeordnete Heidi Kosche

Hier sind Sie auf der Internetseite der Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus, die im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg 1 direkt gewählt wurde.

Liebe Kreuzbergerinnen und Kreuzberger, liebe Besucherinnen und Besucher dieser Seite,

  

bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. Septem­ber 2011 kandidiere ich erneut als Direktkandidatin im Wahl­kreis 1. Der reicht vom Gleisdreieck bis zum Südstern und vom Viktoriapark bis zur Admiralbrücke.

Kreuzberg verpflichtet

Der Bergmann-Kiez ist seit über 30 Jahren mein Zuhause. Hier in meinem Kreuzberger Wahlkreis, den ich seit 2006 als direkt gewähltes Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten darf, bin ich politisch aktiv und mische mich ein.

Mein Anliegen ist es, die unterschiedlichen Kieze noch lebenswerter zu machen. Dazu gehören für mich die Kreuzberger Vielfalt, mehr Platz für Fahrräder sowie mehr Bäume und Grün im öffentlichen Raum. Ich will, dass die Schulen besser ausgestattet werden und engagiere mich selbst als Lesepatin für eine Grundschule in meiner Nachbarschaft.

Meine Unterstützung gilt den Initiativen von aktiven Bürgerinnen und Bürgern, die sich für ihr Wohnumfeld oder anderes einsetzen: Bei der Debatte um die Nachnutzung des ehemaligen Blumengroßmarktes an der Friedrichstraße oder bei der Umgestaltung von Marheineke- und Mehringplatz. Die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner ist mir wichtig.

Aber nicht allen Menschen fällt es leicht, sich Gehör zu verschaffen. Aus diesem Grund begleite ich seit vielen Jahren die wichtige Arbeit der Obdachlosenprojekte z.B. in der Nostiz- und Gitschinerstraße.

Steigende Mieten und soziale Verdrängung stoppen

Viele unserer Nachbarinnen und Nachbarn machen sich große Sorgen, weil die Mieten in Kreuzberg seit einigen Jahren stark steigen. Vor allem Menschen mit geringem Einkommen sind von Verdrängung bedroht. Besonders betroffen sind der Bergmann- und der Chamissokiez, aber auch Gebiete in der Nähe des Potsdamer Platzes.

Der rot-rote Senat hat diesem Problem tatenlos zugesehen. Ich will, dass in Berlin wieder eine soziale Mietenpolitik gemacht wird. Das heißt zum Beispiel eine Genehmigungspflicht für die Umwandlungen von Miet- in Eigentumswohnungen und ein besserer Schutz für Sozialmieterinnen und Sozialmietern, damit sie nicht, wie im Fanny-Hensel-Kiez, durch drastische Mieterhöhungen zum Auszug gezwungen werden.

Wohnen in der Berliner Innenstadt darf nicht zum Luxusgut werden. Es hilft nur, dass wir uns gemeinsam und vernetzt gegen die Spekulanten wehren. Ich bin dabei!

Wir BerlinerInnen wollen unser Wasser zurück

In den vergangenen fünf Jahren war ich in der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus für das wichtige Thema Gesundheit zuständig. Ich habe mich für eine gute medizinische Versorgung in der ganzen Stadt und insbesondere eine Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes eingesetzt: Denn alle Kinder haben zum Beispiel das Recht auf eine ärztliche Untersuchung bei ihrer Einschulung.

Ein Herzensanliegen ist mir der Einsatz als Aktivistin und Vertrauensperson des Berliner Wassertisches. Unser Ziel ist die Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe sowie die Offenlegung der geheimen Privatisierungsverträge und dass die Berlinerinnen und Berliner bei den Wasserpreisen nicht länger von Großkonzernen über den Tisch gezogen werden. Denn die Berliner Preise gehören- nach der Teilprivatisierung- im Bundesvergleich zu den höchsten.

2010 musste ich den rot-roten Senat vor dem Berliner Verfassungsgericht verklagen, weil die Regierung mir als Abgeordnete die Einsicht in die Geheimverträge verweigert hat. Die Verfassungsrichter haben mir Recht gegeben. Als Mitinitiatorin des Wasser-Volksbegehrens bedanke ich mich außerdem bei allen, die im Februar mit ihrer Stimmabgabe den ersten erfolgreichen Berliner Volksentscheid möglich gemacht haben.

Wie weiter mit den Berliner Wasserbetrieben?

Seit dem ersten erfolgreichen Volksentscheid in der Hauptstadt ist eine Debatte über die Zukunft des Berliner Wassers entbrannt. Wie kann es wieder ein öffentliches Gut werden? Und welche Eigentumsform ist dazu die Richtige? Reicht es wirklich, die Anteile von Großkonzernen zurück zu kaufen und den Betrieb als eine Holding im Landesbesitz zu behalten?

Oder- wie muss der neue Vertrag zwischen dem Land Berlin und den Konzernen gestaltet sein, wenn diese ihre Anteile nicht verkaufen? Und wie bekommt das Land wieder mehr Einfluss auf die Leitung der Wasserbetriebe? Diese und weitere Fragen müssen gelöst werden. Dann bekommen wir in Berlin eine Wasserwirtschaft, die nachhaltig ist, weil sie die Kosten für regelmäßige, zeitnahe Instandhaltung der Rohre und Netze beinhaltet. Mit guter Qualität auch in Zukunft. Und zu einem fairen Preis, bei dem nicht andere von unseren Wassertarifen profitieren.

Daran möchte ich intensiv arbeiten. Und dafür bitte ich um Ihre Erststimme,

Ihre Heidi Kosche


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