Grün macht Zukunft
02.12.2009: Der Bündnisgrüne Parteitag diskutierte Jamaika im Saarland
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Ersatzdebatten auf der BDK in Rostock |
"Grün macht Zukunft" versprach das Motto des Bundesparteitages von Bündnis 90/Die Grünen in Rostock. Als eine der 13 Delegierten des Kreisverbandes Friedrichshain-Kreuzberg interessierte mich besonders die Fragen: Wie geht es nach dem Zustandekommen einer Jamaika-Koalition im Saarland weiter? Ist es nicht ein Wortbruch gegenüber unseren Wählerinnen und Wählern nun mit Schwarz-Gelb eine Regierung zu bilden, da wir doch auf der letzten BDK in diesem Jahr Jamaika für die Bundesebene kategorisch ausgeschlossen hatten?
Ich erwartete eine lebhafte Debatte und dass Hubert Ulrich, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Saarländischen Landtag, der für diese Option maßgeblich verantwortlich ist, ausgebuht wird, wenn er ans Rednerpult tritt. Aber nichts dergleichen geschah. Die Mehrzahl der Delegierten verhielt sich ruhig und tolerant. Nur aus der Kreuzberger Ecke kam lautstarker Protest, während sich Ulrich zu rechtfertigen versuchte. "Lüge, Wählerbetrug" oder "dann hättet Ihr eben in die Opposition gehen sollen" waren zu hören.
"Mein grünes Herz schlägt links. Und das ist auch gut so." (Arvid Bell, Parteirat)
Es wurde auf dem Parteitag viel von der Eigenständigkeit der Grünen geredet, von Grüner Politik, die wertorientiert und inhaltsorientiert und dadurch glaubwürdig ist. Mit gesellschaftlichen Bündnispartnern sollen wir auf die Straße gehen, um gegen die neue Schwarz-Gelbe Bundesrepublik Politik zu machen. "Jamaika im Saarland kann nur ein Ausrutscher sein", so hörte ich Hans-Christian Ströbele in einem Interview. Genauso sehe ich das auch. Ich denke, wir machen uns unglaubwürdig, wenn wir auf der Bundesebene gegen Schwarz-Gelb opponieren und gleichzeitig im Saarland mit ihnen koalieren. Jamaika muss die Ausnahme bleiben. Ich würde mir wünschen, dass die Saarländerinnen und Saarländer gegen diese Regierung protestieren, denn der Wählerauftrag war das wohl eher nicht.Astrid Schmudde
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