PE der Fraktion: Bezirksamt schlägt Konzept für Zukunft des Hauses Bethanien vor
12.12.2007: Treuhandmodell mit gemeinnützigem Träger / keine Belastung für Bezirkshaushalt
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat in der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ein Konzept zur Zukunft des Hauses Bethanien vorgestellt. Danach soll das Bethanien zukünftig durch ein Treuhandmodell von einem gemeinnützigen Träger übernommen werden. Gleichzeitig wird der Bestand der vorhandenen Kunst- und Kultureinrichtungen wie Künstlerhaus Bethanien, Druckwerkstatt und der Musikschule im Vorderhaus abgesichert. Der Südflügel soll ein breites Spektrum an soziokulturellen Angeboten beherbergen.
Damit findet ein Prozess seinen vorläufigen Abschluss, der 2006 mit einem erfolgreichen Bürgerbegehren für den Verbleib des Bethanien in öffentlicher Hand begann. Ein Kompromiss zwischen den Initiatoren des Bürgerbegehrens und dem Bezirksparlament hatte Ende vergangenen Jahres zu Gründung eines monatlich tagenden Runden Tisches geführt. Die Ergebnisse dieser demokratischen Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern finden sich nun in der Beschlussvorlage des Bezirksamtes wieder.
"Wir konnten den wesentlichen Anforderungen aus dem Kompromiss zwischen BVV und den Antragstellern des Bürgerbegehrens gerecht werden", sagte Franz Schulz, grüner Bürgermeister und Moderator des Runden Tisches. Wichtigstes Ergebnis sei, dass ein Betreibermodell für das Bethanien entwickelt werden soll, das finanziell selbst tragend ist und den Haushalt des Bezirks nicht belastet. Eine Privatisierung des Hauses wird damit zugleich ausgeschlossen.
Positiv hob Schulz den Diskussionsprozess am Runden Tisch hervor. "Unser Vorschlag ist auch ein Kompromiss zwischen den verschiedenen Interessenlagen im Haus", sagte Schulz. Einerseits werde der Kunst- und Kultur-Schwerpunkt im Hauptgebäude nicht nur ausgebaut sondern deutlich gestärkt. Andererseits könnten die - vom Hauptgebäude räumlich und konzeptionell getrennten - Nutzungen im Südflügel in reguläre Mietverhältnisse überführt werden.
Mit der Beschlussvorlage des Bezirksamtes werden sich die zuständigen Ausschüsse und alle Fraktionen in den kommenden Wochen intensiv beschäftigen.
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